Digitale Lizenzvereinbarung für die Nutzung der CAD-Dateien und technischen Zeichnungen des Desktop Filament Extruders MK2.5
Stand: 21.01.2025
Dieser Vertrag wird geschlossen zwischen:
Artme GmbH
Adresse: Wormser Straße 44, 67346 Speyer, Deutschland
Kontakt: www.artme.de, kontakt@artme-3d.de
und
Ihnen, der als Käufer der CAD-Dateien und technischen Zeichnungen der Artme GmbH identifiziert wird, indem er bei der Bestellung seinen Namen, seine Adresse und IP-Adresse angibt und dieser Vereinbarung zustimmt.
1. Präambel
1.1 Der Lizenzgeber hat einen Miniatur-Kunststoffextruder zur Verarbeitung von Kunststoffgranulat entwickelt. Die Form und die spezifischen Merkmale der Metallkomponenten dieses Geräts sind urheberrechtlich geschützt.
1.2 Diese urheberrechtlich geschützten Komponenten sind in Form von CAD-Dateien und technischen Zeichnungen dokumentiert und unterliegen den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung.
1.3 Der Lizenznehmer beabsichtigt, die geschützten Komponenten ausschließlich für private Zwecke herzustellen und zu nutzen. Eine kommerzielle Nutzung oder Weitergabe der CAD-Dateien ist ausdrücklich untersagt.
1.4 Mit dieser Vereinbarung gewährt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer eine Lizenz gemäß den nachstehenden Bedingungen.
2. Vertragliche Schutzrechte
2.1 Die Metallkomponenten des Extruders sind urheberrechtlich geschützt und werden durch digitale CAD-Dateien und technische Zeichnungen dokumentiert.
3. Lizenzierte Produkte
3.1 Lizenzierte Produkte umfassen alle Metallkomponenten, die den in dieser Vereinbarung beschriebenen Designs entsprechen.
3.2 Besonders umfasst sind die Geometrie der Extruderschnecke, die eine gerade Vorschubzone ohne Scherkante aufweist und die Verarbeitung von Mahlgut in sehr kleinen Extruderschnecken ermöglicht.
3.3 Ebenso umfasst sind der Extruderzylinder mit Rillen in der Zuführzone und die oben genannte Extruderschneckengeometrie.
3.4 Auch die Anordnung des Extrudermotors und die Befestigung des Extruderrohrs, die den Einsatz eines Rührwerks in der Einzugszone des Extruders ermöglichen, gehören zu den lizenzierten Produkten.
3.5 Lizenzierte Produkte sind alle Kunststoffextruder, die das in dieser Entwicklung enthaltene Know-how verwenden.
3.6 Schließlich umfassen die lizenzierten Produkte die CAD-Daten und technischen Zeichnungen der Metallbauteile.
4. Lizenz
4.1 Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer eine nicht übertragbare, nicht ausschließliche Lizenz zur Herstellung und Nutzung der urheberrechtlich geschützten Komponenten basierend auf den CAD-Dateien und technischen Zeichnungen für den privaten Gebrauch.
4.2 Der Lizenznehmer ist ausdrücklich nicht berechtigt, die CAD-Dateien oder technischen Zeichnungen an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen, zu lizenzieren oder auf sonstige Weise zugänglich zu machen.
4.3 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die CAD-Dateien oder technischen Zeichnungen zu kommerziellen Zwecken zu verwenden, zu vervielfältigen oder die erstellten Produkte zu verkaufen.
4.4 Der Lizenznehmer darf keine Unterlizenzen an Dritte vergeben und keine Rechte aus diesem Vertrag an Dritte übertragen.
5. Lizenzgebühren
5.1 Die Lizenzgebühr für die Nutzung der CAD-Dateien und technischen Zeichnungen beträgt 27€.
5.2 Die Lizenzgebühr wird einmalig beim Erwerb der Dateien fällig.
6. Lizenzhinweis
Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die lizenzierten Produkte mit dem folgenden Vermerk zu kennzeichnen:
„Hergestellt unter Lizenz der Artme GmbH. Quelldateien und Lizenzdateien unter www.artme-3d.de verfügbar.“
7. Haftungsausschluss
7.1 Der Lizenzgeber übernimmt keine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der lizenzierten Produkte. Es wird insbesondere keine Haftung dafür übernommen, dass die Rechte gültig, wirtschaftlich verwertbar oder technisch nutzbar sind, oder dass die Rechte keine Drittrechte verletzen.
7.2 Der Lizenznehmer stellt den Lizenzgeber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Produkthaftung oder Werbeaussagen des Lizenznehmers entstehen.
7.3 Der Lizenzgeber übernimmt keine Verantwortung und lehnt ausdrücklich jede Haftung für Verluste, Schäden oder Kosten ab, die durch Installation, Handhabung, Lagerung, Verwendung oder Entsorgung der Lizenzprodukte entstehen.
7.4 Die Lizenzprodukte werden ohne jede Garantie hinsichtlich ihrer Richtigkeit oder Funktionsfähigkeit zur Verfügung gestellt.
8. Vertragsdauer
8.1 Dieser Vertrag ist unkündbar und gilt während der Lebensdauer des Lizenznehmers.
8.2 Im Falle des Todes des Lizenznehmers geht die Lizenz auf seine rechtmäßigen Erben über.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.
9.2 Der Erfüllungsort ist der Sitz des Lizenzgebers.
9.3 Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder dessen Gültigkeit ist ausschließlich das Landgericht Frankenthal (Pfalz) zuständig.
10. Zustimmung der Parteien
10.1 Der Lizenznehmer hat seine Zustimmung zu dieser Vereinbarung erteilt, indem er die CAD-Dateien und technischen Zeichnungen digital erworben hat. Die Zustimmung erfolgte durch das Setzen eines Häkchens bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung und dieser digitalen Lizenz.
10.2 Die technische Abwicklung der digitalen Zustimmung fand über den Webshop der Artme GmbH unter „ARTME 3D®“ statt.
Inhalt des Downloads:
1. Step Datei der der gesamten Bauteile des Extruders mit der Bezeichnung:
“Desktop Filament Extruder MK2.5 by ARTME 3D® STEP PROJEKT”.
2. Technische Zeichnungen im PDF Format:
CM-01-extruder barrel
CM-02.1-extruder screw high compression
CM-02.2-extruder screw low compression
CM-03-heating element
CM-04-motor mount
CM-05-barrel holder 1
CM-06-barrel holder 2
CM-07-shaft
CM-08-schaft with keyway
EB-03.0-nozzle M6
FR-01-aluminium profile 30×60
FR-02-aluminium profile 30x30x400
FR-03-aluminium profile 30x30x300
FR-04-aluminium profile 30x30x210
FR-05-aluminium profile 30x30x190
SP-02-parallel key
SP-08_thrust bearing